09.02.2019

Genossen, nehmt doch den Weil!

Andrea Nahles sitzt fest im Sattel – jedenfalls bis zum 26. Mai. Bis zum Tag der Europawahl, der Landtagswahl in Bremen und Kommunalwahlen in zehn Ländern sägen nicht wenige Genossen am Stuhl der Partei- und Fraktionsvorsitzenden. Doch absägen will sie vorher niemand. Schließlich brauchen die Sozialdemokraten jemandem, dem sie die Verantwortung für die zu befürchtenden schlechten SPD-Ergebnisse zuschieben können – ein gutes Jahr nach der von Nahles angekündigten Erneuerung der Partei.

Nahles hat jetzt vollmundig erklärt, sie traue sich die Kanzlerkandidatur zu. Doch in der Partei tun das nicht viele. Gerhard Schröder hat schon Recht: Mit Andrea Nahles und Olaf Scholz kommt die SPD nicht wieder auf die Beine. Zu amateurhaft, bisweilen kindisch die Vorsitzende, zu hanseatisch-abgehoben der Vizekanzler. Dass Schröders machohafte Kritik an Nahles in hohem Maße unsolidarisch, ja unanständig war, ändert nichts am Kern seiner Aussage: Eine Kanzlerin Nahles kann sich in der SPD kaum jemand vorstellen.

Der Altkanzler tat kund, seiner Meinung nach könnte das „Talent“ Sigmar Gabriel es richten. Aber der ist – ungeachtet seiner Fähigkeiten – wegen seiner Sprunghaftigkeit und seiner Illoyalität bei den Genossen unten durch. Zwischendurch hatte es so ausgesehen, als habe Gabriel als Außenminister an staatsmännischer Statur gewonnen, habe das Rabaukenhafte des “Siggi Pop“ abgelegt. Aber der neue Gabriel war nach der Wahlniederlage der SPD und mit seinen Bosheiten gegenüber Martin Schulz wieder der ganz alte – und ist damit nach Meinung vieler Genossen als recycelte Nummer eins nicht verwendungsfähig. Es war ebenfalls sehr unfair, wie Gabriel in diesen Tagen sein Lob für die Respektrente von Arbeitsminister Hubertus Heil für einen boshaften Seitenhieb auf die Arbeit von Nahles im Arbeitsministerium nutzte. Dabei ist die Grundrente damals gewiss nicht an seiner Parteigenossin gescheitert, sondern allein an der CDU/CSU.

Was die SPD wohl braucht, ist ein frisches Gesicht, eine von innerparteilichen und großkoalitionären Querelen nicht beschädigte neue Nummer eins. Das könnte der niedersächsische Ministerpräsidenten Stephan Weil sein. Der gilt war im Vergleich zu Gabriel oder gar Schröder eher als farblos. Aber das sagte man Angela Merkel auch nach, als sie vor 14 Jahren Schröder herausforderte. Dabei gibt es bei den Wählern durchaus den Wunsch, die Geschäfte des Landes jemand anzuvertrauen, dem Inhalte wichtiger sind als die große Show. Merkels hohe Zustimmungswerte von früher beruhten genau darauf. Auch der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist einer, dem man abnimmt, dass er in erster Linie unaufgeregt und nüchtern seine Arbeit tut. Genau deshalb ist der erste Grünen-MP in Baden-Württemberg und weit darüber hinaus so angesehen.

Als SPD-Vorsitzender und potentieller Kanzlerkandidat fiele Weil in die Kategorie Polit-Arbeiter, nicht Polit-Darsteller. Sein Niedersachsen, nicht gerade ein Kleinstaat, regiert er seit 2012 solide und erfolgreich. Im Herbst 2017 hat er in einem fulminanten Wahlkampf 36,9 Prozent geholt, das beste SPD-Ergebnis seit 2015 – und das zwei Wochen nach den desaströsen 20,5 Prozent für die SPD bei der Bundestagswahl.

Stephan Weil hält ungeachtet der Affären und Betrügereien bei Volkswagen unbeirrt an seiner vernünftigen, autofreundlichen Politik fest – schon mit Blick auf die vielen Arbeitsplätze in dieser Industrie und bei ihren Zulieferern. Zudem hat er es geschafft, dass von den VW-Skandalen nichts am Land Niedersachsen oder an der Landes-SPD hängen blieb, obwohl VW der am stärksten von Staat, Gewerkschaften und SPD geprägte Konzern Deutschlands ist. Das spricht für sein taktisches Geschick.

Stephan Weil betrachtet soziale Politik und erfolgreiches Wirtschaften nicht als Gegensatz, sondern als zwei Seiten derselben Medaille. Da steht er durchaus in der Tradition des Autokanzlers Schröder. Weil ist ein pragmatischer Landesvater, frei von eitlem Gehabe, vor allem kein Ideologe. Er vermittelt den Bürgern das Gefühl, dass es ihm mehr um die Sache und die Menschen als um parteipolitisches Klein-Klein geht. Dass er für die „gendergerechte Amtssprache“ der Stadt Hannover nichts übrig hat, zeigt zudem, dass er näher an den Menschen ist als die meisten SPD-Funktionäre.

Auch Stephan Weil kann nicht über Wasser laufen. Aber mit ihm könnte sich die SPD wieder als Anwalt der arbeitenden Mitte profilieren. Weil garantierte keinen fulminanten SPD-Sieg bei der nächsten Bundestag. Aber mit Weil hätte die SPD wenigstens eine Chance auf deutlich mehr als 15 Prozent.

Veröffentlicht auf www.focus.de am 8. Februar 2019.


» Artikel kommentieren

Kommentare



Drucken
Müller-Vogg am Mikrofon

Presse

10.07.2019 | taz

Der lange Weg zur Macht

» mehr

Buchtipp

Wolfgang Bosbach: "Endspurt - Wie Politik tatsächlich ist - und wie sie sein sollte“. Ein Gespräch mit Hugo Müller-Vogg.

Wolfgang Bosbach:

» mehr

Biografie

Dr. Hugo Müller Vogg

Hugo-Müller-Vogg

» mehr