Presse

30.09.2019 | „Die deutsche Wirtschaft“

„Viele haben den Knall noch nicht gehört“

„Der alljährliche „Wirtschaftsgipfel“ hat sich zu so etwas wie einem „Davos für Deutschland“ entwickelt. Ähnlich wie beim Weltwirtschaftsforum ringen in Frankfurt Entscheider aus Wirtschaft und Politik um einen Kompass in unsicheren Zeitläuften. Kanzleramtsminister Braun verteidigt die Klimapolitik. Die bekommt er aber von EU-Kommissar Oettinger oder Wirtschaftswissenschaftler Rürup ziemlich auseinandergepflückt.

„Deutschland steckt noch im spätsommerlichen Traum“, findet der für Haushalt und Personal zuständige EU-Kommissar, Günther Oettinger, drastische Worte. Viele in Politik und Wirtschaft hätten „den Knall noch nicht gehört“. Die Rezession sei da, die vergangenen und aktuellen politischen Entscheidungen untauglich, Wachstum zu erzeugen. „Bei allem Respekt vor Klimaschutz: Arbeitsplätze und bezahlbare Produkte in der Industrie sind vergleichbar wichtig.“ Die Koalitionsvereinbarung der jetzigen Regierung sei noch in einer „guten alten Zeit“ gemacht worden. Es sei jetzt an der Zeit, den Menschen zu sagen, „was Sache ist“; Zeit für eine neue Agendapolitik.

Nicht nur Hugo Müller-Vogg, Publizist und ehemaliger FAZ-Herausgeber, stand hinsichtlich der politischen Prioritäten mehr auf Seiten Oettingers und Rürups: „Das Klimathema wird mit zunehmender Arbeitslosigkeit und Wohlstandsverlusten wieder in den Hintergrund treten“ (siehe Interview: https://die-deutsche-wirtschaft.de/mueller-vogg-rezession-klimathema/). Professor Rürup mahnte, Deutschland braucht kein Konjunkturprogramm, aber Wachstumspolitik. Rürup nennt hier eine Unternehmenssteuerreform, bessere Abschreibungsmöglichkeiten gerade hinsichtlich der Digitalisierung sowie deutliche Verbesserungen bei der Infrastruktur. (…)

(Veröffentlicht auf www.die-deutsche-wirtschaft.de am 30. September 2019.)



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