14.08.2020

Söders Test-Panne tangiert auch die K-Frage in der Union

Es hat in dieser Woche gleich zwei Mal „Wumms“ gemacht bei der Frage, wer in gut einem Jahr ins Kanzleramt einziehen könnte. Positiv bei der SPD, weil die Ausrufung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten – bisher – ohne allzu laute Kritik des linken Flügels von statten ging. Negativ bei der Union, denn die gravierenden Fehler bei den großanlegten Corona-Tests in Bayern haben einen ihrer Hoffnungsträger schwer beschädigt. Dem in Umfragehochs schwelgende Markus Söder haftet nunmehr der Ruf des Pannen-Strategen an. Der Anti-Corona-Held ist über Nacht auf Normalmaß geschrumpft.

Natürlich kann auch in Bayern mit seinem höchst effizienten Verwaltungsapparat ist mal was schief gehen. Doch Söders Hauptproblem ist ein anderes. Weil die überforderten Gesundheitsämter nach dem überstürzten Ausbau der Testkapazitäten nicht in der Lage waren, mehr als 900 positiv auf Covid-19 getestete Bürger schnell über ihren Zustand zu informieren, könnten diese Menschen seit Wochen viele andere mit dem Virus infiziert haben. Das hätte sich verhindern lassen, wenn die Testergebnisse zügig übermittelt worden wären. Denn was nützt ein Test, wenn das Ergebnis nicht schnell mitgeteilt wird?

Die CSU hat Bayern insgesamt sehr gut regiert. Ihre Ministerpräsidenten haben sich aber nie mit den eigenen Erfolgen zufriedengegeben; sie präsentierten ihre Politik stets als Modell für Deutschland. Auch jetzt hatte der restriktive Corona-Kurs der Staatsregierung in der Bevölkerung viel Zustimmung gefunden – in Bayern und weit darüber hinaus. Der wegen seiner rustikalen Art von vielen nicht sehr geschätzte Söder wurde über Nacht zum angesehensten Unionspolitiker nach Angela Merkel – und ein potentieller Kanzlerkandidat. Auch wenn er selber in der K-Frage bisher jede Festlegung vermieden hat, so hat Söder seine Zustimmungswerte genossen – und sich alle Möglichkeiten offengelassen. Söder ist damit keineswegs raus aus dem Kandidatenrennen, denn auch die Bewerber um den CDU-Vorsitz und die Spitzenkandidatur geben kein allzu strahlendes Bild ab. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsidenten Armin Laschet hat im Kampf gegen Corona nicht immer eine gute Figur abgegeben. Friedrich Merz hängt der Makel an, noch nie regiert zu haben, was im Duell mit Scholz ein besonders großes Handikap wäre. Und Norbert Röttgen erhofft sich von seiner Kandidatur wohl eher einen Aufmerksamkeits- als einen Wahlerfolg.

Ohnehin bleibt abzuwarten, wie sich die Testpannen konkret auswirken werden. Schließlich befänden sich die Betroffenen ohne die Södersche Test-Offensive derzeit auch nicht in Quarantäne, weil sie ja ebenfalls nichts von ihrer Infektion gewusst hätten. Sollten sich die positiv Getesteten jedoch als Super-Spreader erwiesen und viele Menschen in ihrer Umgebung angesteckt haben, wäre Söder ein politisches Corona-Opfer.

Die Lage ist für die Union in dieser Woche nicht einfacher geworden. Die Kratzer an Söders Image schaden nicht nur ihm und der CSU; sie könnten sich auch negativ auf die Umfragewerte der Union auswirken. Gut möglich, dass dann die Karten nochmals neu gemischt werden und Gesundheitsminister Jens Spahn doch noch ins Rennen einsteigt. In der Politik sind Überraschungen ohnehin eher die Regel als die Ausnahme. Das gilt umso mehr in Zeiten von Corona.

(Veröffentlicht auf www.focus.de am 14. August 2020)


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