12.05.2022

Der Kanzler-Notar

In seinem vorpolitischen Leben war Olaf Scholz bekanntlich Rechtsanwalt. Als Kanzler handelt er eher wie ein Notar: Er beurkundet, was beurkundet werden muss. Die Führung, die man angeblich bei ihm bestellen kann, hat der Merkel-Nachfolger bisher eher in homöopathischen Dosen geliefert.

Seine Rede an die Nation am 8. Mai war typisch. Er verkündete keine einzige konkrete Maßnahme, steuerte keine neue Idee bei. Wenn er mit Blick auf die Ukraine betonte, Berlin handle „zügig und entschlossen, durchdacht und abgewogen“, dann fragt man sich unwillkürlich, ja was denn sonst? Scholzomat reloaded – gemäßigt im Ton, ungefähr im Inhalt.

Scholz hat immerhin erkannt, dass seine Nicht-Kommunikation den Zustimmungswerten nicht gutgetan hat. Also versuchte er zu erklären, was „nie wieder“ 77 Jahre nach dem Ende der Nazi-Herrschaft bedeutet. Dabei ging es ihm vor allem darum, den Deutschen ihre Ängste zu nehmen – vor einem Kriegseintritt Deutschlands wie vor allzu schweren wirtschaftlichen Belastungen durch Sanktionen. Da diente ausgerechnet Gerhard Schröder als Vorbild. Der rühmte sich einst, Deutschland aus dem zweiten Irakkrieg herauszuhalten, obwohl ein Bundeswehreinsatz damals so wenig erwogen oder gefordert wurde wie heute.

Scholz regiert seit Amtsantritt gezwungener Maßen im Krisenmodus: Corona, Ukraine, Inflation, weltwirtschaftliche Verwerfungen, explodierende Energiepreise. Das alles muss er mit einer Koalition angehen, in der überschäumende Schwärmereien über eine heile Ampelwelt recht schnell von stinknormalen Querelen abgelöst wurden. In den Augen der Öffentlichkeit sitzt Scholz zwar am Steuer der Regierungslimousine, die Grünen Baerbock und Habeck geben jedoch oft die Richtung vor.

Als Kanzler erlebt Scholz seine eigene Zeitenwende: von der starken Nummer zwei in der GroKo zur schwachen eins in der Ampel.

(Veröffentlicht in „Die Tagespost“, Würzburg, vom 12. Mai 2022)


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