Bedingungsloses Grundeinkommen: Der Arbeitende ist der Dumme

Die jüngste Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, dass sich viele Bürger die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen wünschen. Die Folgen für unser Gemeinwesen wären verheerend.
» mehr

» mehr

24.05.2023 | 21. Woche

Von den Fehlern der Ampel profitiert die AfD stärker als die CDU

Habecks Heizungshammer, Migrationskrise und identitätspolitische Experimente: Von der Unzufriedenheit vieler Bürger mit der Ampel-Koalition kann in erster Linie die AfD profitieren. Noch immer steht sich die CDU mit dem Erbe Merkels selbst im Weg.
» mehr

» mehr

22.05.2023 | 21. Woche

Trittin ruft wieder mal Kampagne, weiß aber nicht so genau, worum es geht

Jürgen Trittin, Ex-Umweltminister (1998–2005) und Ex-Grünen-Vorsitzender (2009-2013) steht als außenpolitischer Sprecher seiner Partei nicht mehr in der ersten Reihe. Stattdessen ist er der informelle Anführer der „Abteilung Attacke“ bei den Grünen, so wie Uli Hoeneß bei Bayern München. Wann immer die grünen Bundesminister kritisiert werden, keilt Trittin zurück.
» mehr

» mehr

22.05.2023 | 21. Woche

Die Qual der Wahl bei der sogenannten Sozialwahl

Die Versicherten können wieder einmal darüber abstimmen, wer sie in der Rentenversicherung und bei den Krankenkassen vertritt. Aber alle Listen wollen im Grunde das gleiche, und für die großen Entscheidungen sind sie ohnehin nicht zuständig. Genau genommen lohnt der Aufwand für diese Wahl nicht.
» mehr

» mehr

20.05.2023 | 20. Woche

Doppelpass: Der „einfache“ Deutsche wird zum Wähler zweiter Klasse

Die Ampel will die Einbürgerung Zugewanderter erleichtern - und ihnen weiterhin zwei Pässe zubilligen. Damit setzt sie das urdemokratische Prinzip „One man, one vote“ außer Kraft. Deutsche werden so zum Wähler zweiter Klasse.
» mehr

» mehr

18.05.2023 | 20. Woche

Frank-Walter Steinmeier, der Nachahmer

Mit der Idee einer sozialen Pflichtzeit für junge Menschen schmückt sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einem Vorschlag, den Politiker anderer Parteien lange vor ihm gemacht haben. Auch bei anderen Themen zeigt sich der Bundespräsident eher als Mitläufer denn als Anreger.
» mehr

» mehr

17.05.2023 | 20. Woche

Graichen geht und Habeck bleibt – noch

Habeck hat seinen umstrittenen Staatssekretär Graichen entlassen. Doch der Minister zeigte bei seinem Auftritt, dass er das Kernproblem ignoriert.
» mehr

» mehr

17.05.2023 | 20. Woche

Von de Leyen lädt zu Wohlfühl-Träumereien ein

Aus Brüssel kommt der Vorschlag, das altbekannte Bruttoinlandsprodukt über Bord zu werfen und es um „grüne“ und „soziale“ Aspekte zu ergänzen. Bisherige Änderungsversuche sind bereits gescheitert. Kann eine Volkswirtschaft mit diesem „Wohlfühl“-Konzept überhaupt funktionieren?
» mehr

» mehr

14.05.2023 | 19. Woche

Linksbündnis oder Große Koalition? In Bremen hat die SPD die Wahl

Die Grünen sind der große Verlierer der Landtagswahl in Bremen. Der sozialdemokratische Wahlsieger Andreas Bovenschulte punktete auch, weil er sich von ihnen distanzierte. Ob er mit ihnen weiterregiert, ist offen.
» mehr

» mehr

14.05.2023 | 19. Woche

Habecks Pannenserie und ihre autofeindliche Politik schrumpfen die Grünen

Die SPD ist in Bremen der klare Wahlgewinner. Klarer Verlierer ist ihr Koalitionspartner im Bund und in Bremen, die Grünen. Zwei Faktoren haben der Ökopartei in der Hansestadt geschadet.
» mehr

» mehr